Jugendmedienschutz und Indizierung

Für alle Menschen in der Bundesrepublik Deutschland - auch für Kinder und Jugendliche - gilt prinzipiell das Grundgesetz. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wird eingeschränkt 1. durch das Strafrecht (StGB), 2. durch Gesetze zum Schutze der Jugend (JöSchG und GjS). Darüber hinaus findet eine freiwillige Selbstkontrolle statt.

Gesetztestexte hierzu

Grundgesetz (GG), Artikel 5
Freiheit der Meinungsäußerung, der Information, der Presse, der Kunst und Wissenschaft

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Dieses Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Für Jugendliche wie für Erwachsene verboten ist gemäß StGB die Verbreitung von Produkten,

• die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwenden (z.B. Hakenkreuze)
• mit volksverhetzenden und rassenhetzerischen Inhalten
• mit gewaltverherrlichenden, gewaltverharmlosenden und menschenverachtenden exzessiven Gewaltdarstellungen
• Pornografie mit Kindern, Tieren oder Gewalt. Im Fall der Kinderpornografie ist auch der Besitz eines solchen Mediums strafbar.
  

Gesetzliche Grundlage: Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte (GjS)

§1 GjS: “Zu indizieren sind Medieninhalte, die geeignet sind, Kinder und Jugendliche sozialethisch zu desorientieren“. (früher: „sittlich zu gefährden“)

Verboten ist auch die Verbreitung von mit den indizierten Produkten inhaltsgleichen Produkten.

Was genau heisst "Indizierung"?

• Computerspiele, die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS) indiziert wurden, dürfen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden.
• Die PädagogInnen müssen darauf achten, dass diese Spiele nicht in öffentlichen Kinder- und Jugendclubs gespielt, vorgeführt und sonstwie von den Kindern und Jugendlichen eingesehen werden.
• Diese Spiele dürfen auch nicht an Kinder und Jugendliche verliehen werden.

Wie erfährt man, welche Spiele auf dem Index der BPjS stehen?

Eine vollständige Liste ist veröffentlicht im Jugend-Medien-Schutz-Report oder JMS-Report, zu beziehen über die Nomos Verlagsgesellschaft, Baden Baden.

Die BPjS selbst oder der Nomos Verlag veröffentlichen keine Indizierungslisten im Internet. Eine nicht rechtsverbindliche Liste findet sich aber unter http://zensur-infos.de

• Über das Jugendamt bzw. die oberste Landesjugendbehörde. Die stellen dann einen Antrag bei der Bundesprüfstelle.
• Über Internet kann jeder einen Hinweis an die Zentralstelle der Obersten Landesjugendbehörden für Jugendschutz in den Mediendiensten schicken: www.jugendschutz.net. Formular über den Button „Hotline“, „Beschwerdeformular“.
• Hier gibt es auch weitere Informationen und Hinweise zur Indizierung.
  

Jürgen Hilse, Experte für Jugendschutz: "Das zentrale Problem ist allerdings, dass das Internet prinzipiell unkontrollierbar ist und zum anderen keinerlei Rücksicht auf nationale Grenzen nimmt. Insofern ist die Reichweite gesetzlicher Regelungen im Internet beschränkt: sie hört an der Landesgrenze auf.“

Projekt Selbstregulierung im Internet

Keine Regierung, kein Unternehmen, keine Strafverfolgungsbehörde kann allein den Schutz von jugendgefährdenden und illegalen Inhalten gewährleisten.

Koordinierender Ansatz auf 4 Verantwortungsebenen:

• Selbstregulierung der Internetindustrie
• Selbstklassifizierungs- und Filtersysteme als technische Hilfsmittel
• Hotlines als Feedback-Kanäle für Nutzer
• Strafverfolgung als Ergänzung von Selbstregulierung